Ehrliche Wahlen?

Gestern und heute dürfen sich die Ägypter zwischen den zwei schlimmsten Vertretern als künftigen Präsidenten entscheiden: entweder für einen Islamstaat, deren Vertreter Lügner sind, oder zurück zur alten Diktatur. Letzteres wird natürlich von Shafiq nicht so verkauft, sondern momentan verspricht er Demokratie und betont, dass es keinen Weg zurückgebe!

Die Menschen sind innerlich zerrissen. Für wen sollen sie sich denn auch entscheiden? Welcher ist das kleinere Übel (es geht gar nicht darum, wer der Bessere ist!). Viele Ägypter wählen deshalb überhaupt nicht oder geben einen ungültigen Stimmzettel ab, oft schreiben sie darauf „Nieder mit dem Militärregime“ und „Nieder mit den Muslimbrüdern“.

Munter geht der Wahlbetrug inzwischen weiter. Da wurden Stimmzettel entdeckt, auf denen  bereits ein Kreuz für Mohamed Mursi aufgedruckt  war. Offiziell sprach man von einem „Druckfehler“ und die Wahlzettel wurden ersetzt.

Die lustigste Nachricht ist aber die Folgende: angeblich wurden in den Stimmlokalen Stifte verwendet, deren Farbe nach einer gewissen Zeit unsichtbar werden soll! An Fantasie fehlt es in Ägypten tatsächlich nicht – sei es, dass die Meldung stimmt oder einfach eine Zeitungsente ist.

Die Muslimbrüder haben inzwischen den Entscheid des Verfassungsgerichts angefochten, wonach das Parlament verfassungswidrig sei. SCAF hat dessen Auflösung angeordnet und Soldaten vor die Eingänge des Parlamentsgebäudes postiert, um den Parlamentariern den Zugang zu verweigern.

Ehrlich sind auch diese Wahlen nicht. Aber das ist ja eigentlich völlig egal. Möglicherweise sind es die letzten für eine lange Zeit. In Diskussionen höre ich oft, bei den nächsten Wahlen in vier Jahren werde es dann anders. Ich habe meine Zweifel, dass es überhaupt zum „nächsten Mal“ kommen wird. Das Spiel „Demokratie in Ägypten“ ist vorerst beendet, die Spieler sind weggeräumt, die Spielregeln zerrissen, das Spielbrett im Nil versenkt. Jetzt werden noch die letzten Reste weggewischt und dann geht der Alltag weiter wie vor dem 25. Januar 2011.

Was für ein Chaos

Das Verfassungsgericht hat heute entschieden, dass das Gesetz betreffend Parlamentswahlen verfassungswidrig ist. Das heisst, das Parlament, welches im November vergangenen Jahres gewählt wurde, muss aufgelöst werden.

Trotzdem sind alle vom (ungültigen) Parlament erlassenen Gesetze gültig. Also auch jenes, Diener des alten Regimes während zehn Jahren vom Recht als Präsidenten zu kandidieren, auszuschliessen.

Doch genau dieses Gesetz hat das Verfassungsgericht nun ungültig erklärt – und somit Ahmed Shafiq grünes Licht gegeben.

Was für ein Chaos! Ägypten lebt seit Februar 2011 ohne gültige Verfassung – es gibt nur eine Übergangsbestimmung – und ohne gültiges Parlament. Eine verfassunggebende Kommission ist schon einmal auseinander gebrochen, weil die Islamisten die Verfassung diktieren wollten. Eine neue Kommission wurde unter Druck des Militärrates vor ein paar Tagen einberufen – sie droht aber ebenfalls schon wieder auseinander zu fallen.

Die Übergangsbestimmungen geben dem Obersten Militärrat gesetzgebende Macht. Die vom Militärrat eingesetzte Übergangsregierung ist faktisch machtlos und nun ist auch noch die Bahn frei für einen regime- und militärtreuen Präsidenten.

Und wie durch ein Wunder fällt wieder alle Macht ans Militär! Klug orchestriert, clever inszeniert! Die Islamisten sind kurz vor Erreichung ihres Zieles mit einer einzigen Handbewegung von der Bühne gewischt worden.

Nur: wie geht es jetzt weiter? Werden die Präsidentschaftswahlen verschoben? Wird die Verfassung vorher geschrieben? Werden die Parlamentswahlen zuerst oder später wiederholt? Oder ist alles gar nicht mehr nötig?

Das Militär darf seit gestern auch wieder Zivilisten ohne Haftbefehlt festnehmen – Aufhebung des Notstandsgesetzes hin oder her. Alles deutet auf eine klare Strategie hin: der Status Quo von vor dem 25. Januar 2011 wird mit aller Gewalt wieder hergestellt. Mit aller Gewalt, möchte ich betonen.

Ich habe nie ernsthaft daran geglaubt, dass die Islamisten ihr Ziel erreichen – das Militär würde das nie zulassen. Sie lassen überhaupt keine andere Macht zu. Ich glaube auch weiterhin an Überraschungen, wie diese heute. Und wieder frage ich mich, weshalb es nicht innerhalb des Militärs zu einem Putsch kommt?

Allerdings graut mir beim Gedanken, was nun all den Aktivisten bevorsteht. Die Berichte über die gezielten und organisierten sexuellen Übergriffe gegenüber Frauen vor ein paar Tagen auf dem Tahrir Platz lassen erahnen, wie es weiter gehen wird.

Was für ein Chaos – auf den ersten Blick. Aber wenn man näher hinsieht stellt man fest: alles hat seinen Grund, alles seinen Zweck.

Ägypten ist nicht reif für eine Demokratie - weil es der Militärrat nicht will.

Angst

Seit die Wahlergebnisse der ersten Runde bekannt geworden sind, geht die Angst um. Angst, dass Ägypten zu einem radikalislamischen Staat nach dem Muster Irans oder Saudi Arabiens werden könnte. Die Vorstellung, dass sich Muslimbrüder (40% der Stimmen) und Salafisten (rund 20% der Stimmen) zusammen tun könnten, ist mehr als nur haarsträubend.

Ägypter sind religiös, aber sie sprühen vor Lebensfreude und wollen sich von niemandem dreinreden lassen, wie sie ihr Leben zu führen haben. Ein Musikverbot für Menschen, die überall und bei jeder Gelegenheit anfangen zu singen, zu klatschen und zu tanzen? Zuletzt gesehen am Gemüsemarkt: die Bauern sangen und klatschten an ihren Ständen am helllichten Nachmittag!

Angst haben auch die Kopten vor noch mehr Einschränkungen und Schikanen. Und die Frauen, welche sich ihre Rechte seit den zwanziger Jahren mühsam erkämpfen mussten. Erneut betrogen fühlen sich all jene, die für den Sturz des Regimes gekämpft haben.

Nicht alle teilen jedoch diese Befürchtungen. Denn erst ist ein Drittel der Unterhauswahlen erfolgt. Theoretisch kann sich noch vieles ändern. Möglich, dass die Liberalen es schaffen, beim einfachen Volk mehr Gehör zu finden und deren Stimmen zu erhalten – dafür ist die Zeit jedoch sehr knapp und sie erhalten weder von Katar (Muslimbrüder), noch von Saudi Arabien (Salafisten) Millionen von Dollars an Unterstützung. Möglich, dass die Wahlbetrügerei unterbunden wird – im derzeit herrschenden Chaos unwahrscheinlich. Möglich, dass die Muslimbrüder mit ihrer Stimmenmehrheit eine Koalition mit den Liberalen eingehen und sich damit klar von den radikalen Salafisten distanzieren. Bei den gestern und heute stattfindenden Nachwahlen bekämpfen sie sich jedenfalls erbittert. Das kann sich auch wieder ändern, aber ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass die Muslimbrüder sich mit den Salafisten einigen können.

Vor lauter Islamophobie geht ein bisschen unter, dass Ägypten ganz andere Probleme hat, als Alkoholverbot, Kopftuchzwang und Bekleidungsvorschriften für Touristen. Das Land braucht dringend Investitionen; das setzt Rechtssicherheit und Stabilität voraus. Es braucht eine Intensivierung der Landwirtschaft (Ägypten ist der grösste Weizenimporteur der Welt!). Die Korruption muss ausgemerzt werden. Das Notstandsgesetz muss abgeschafft werden. Das Bildungssystem muss dringend verbessert werden. Unternehmen müssen privatisiert werden. Die falsch verteilten Subventionen müssen abgeschafft werden. Die Umweltverschmutzung muss bekämpft werden. Die Liste kann beliebig fortgesetzt werden, denn sämtliche Bereiche des Staates sind während der 30jährigen Diktatur verrottet…

Die Salafisten kriegen das kaum auf die Reihe. Sie haben ihren Stimmenanteil dank Drohung, Beeinflussung und Geschenken erhalten. Langfristig ist das keine Option in der Politik. Es würde voraus setzen, dass die Menschen weiterhin arm und ungebildet blieben.

Besonnene Menschen geben zu bedenken, dass die Muslimbrüder am ehesten fähig sein werden, die gewaltigen Probleme Ägyptens anzugehen. Sie haben eine achtzigjährige Erfahrung und viele von ihnen sind erfolgreiche Geschäftsleute und Unternehmer – auch im Tourismus.

Letzte Woche wurde mein Visum um ein Jahr verlängert und ich freute mich riesig darüber. Besonders, weil während den vergangenen Monaten immer wieder bekannt wurde, dass die Aufenthaltsgenehmigung einzelner Ausländer nicht erneuert wurde. Nach den Wahlergebnissen dachte ich einen Moment auch „wenn die Islamisten ans Ruder kommen, gehe ich; das brauche ich nicht“. Dann könnte ich ja nicht mehr Rennradfahren! Aber so weit ist es noch lange nicht. Mitte Januar wissen wir mehr und vorerst geht das Chaos weiter. Ebenso die Angst, auch wenn die Muslimbrüder sich bemühen, mit ihrer liberalen politischen Einstellung zu überzeugen.

Muslimbrüder vorne?

Es scheint, dass nach der ersten von drei Etappen der Parlamentswahlen die Muslimbrüder die meisten Stimmen erhielten. Sicher ist, dass sie kräftig manipuliert haben – aber wohl nicht nur sie alleine. Die Ergebnisse werden offiziell morgen bekannt gegeben.

Es scheint…, denn es ist erst ein Drittel der Wahlen vorüber und in den kommenden zwei Monaten und an den nächsten zwei Wahl-Etappen kann noch viel geschehen. Die einen jubeln jetzt – vielleicht zu früh? Die anderen strengen sich nun vielleicht etwas mehr an – und jubeln zuletzt?

Eine Freundin rief heute verzweifelt aus: was soll ich denn machen, wenn ich mich plötzlich verschleiern soll???? Sie bezeichnet sich als „eigentlich wäre ich Muslimin“ – ist aber eine ganz normale, säkular eingestellte, moderne Ägypterin.

Spannend, wie es weiter geht. Aber ich bin viel zuversichtlicher als noch vor ein paar Wochen!

Kurz vor den Wahlen (V)

Kurz vor den Wahlen ist kurz nach den Wahlen. Oder wie oder was?

Obwohl die Wahlen erst morgen beginnen, gibt es bereits abgestempelte Wahlzettel! Ägypten schafft es wieder nicht, freie und faire Wahlen zu organisieren.

Auf diesem Link vom Guardian ist eine aufschlussreiche Darstellung vom aktuellen Parteiendschungel zu sehen. Eindrücklich. Doch was nützt es, wenn die Wahlen wieder gefälscht werden? Schade um den Einsatz all jener, die Ägypten wirklich weiterbringen wollen.

Kurz vor den Wahlen (IV)

Die Demo wird Folgen haben, schrieb ich gestern spät. Sie ist heute weiter gegangen und wird nicht so rasch wieder abebben. Die von Polizei und Militärpolizei eingesetzte massive Gewalt gegenüber den Protestierenden ist unglaublich. Gleichzeitig heisst es von offizieller Seite, dass die Polizei sich grösstmöglich zurück gehalten hätte! Über Tausend Verletzte und mindestens sechs Tote innert 48 Stunden, zahlreiche Bilder und Videos in Internet und Fernsehen sprechen Bände. Riesige Mengen von Tränengas wird eingesetzt, das den Betroffenen Blut aus Nase und Mund rinnen lässt; manche sind dem Ersticken nahe. Das nennt man Zurückhaltung???

Landesweit sind die Menschen auf der Strasse: Alexandria, Port Suez, Ismailia, Minya, Tanta, Asiut, Qena… und überall die gleichen Bilder: Demonstranten fordern den Abgang der Militärjunta und Polizisten wenden brutale Gewalt an.

Wie weiter? Die Demonstranten fordern, dass Feldmarschall Tantawi abtritt und eine zivile Übergangsregierung eingesetzt wird, um die Forderungen der Revolution umzusetzen. Das ist momentan gar nicht möglich. Die Ägypter werden sich aber nicht mehr mit irgendwelchen Versprechen abfertigen lassen – sie warten schon zu lange auf Tatsachen. Die Demonstranten mit noch mehr Gewalt vertreiben? Ich glaube nicht, dass sie sich vertreiben lassen: sie sind entschlossen, endlich reinen Tisch zu machen.

Und die Wahlen? Ich kann’s mir nicht vorstellen…

Kurz vor den Wahlen (III)

Gestern Freitag fand in Kairo die grösste Demonstration seit Monaten statt. Unterstützt wurde sie in weiteren Städten des ganzen Landes. Gefordert wurde eine rasche Machtübergabe des Militärs an eine gewählte zivile Regierung und Präsidentenwahlen vor April 2012.

Zuerst waren die Islamisten präsent (direkt nach dem Freitagsgebet), dann gesellten sich aber alle möglichen Aktivisten, Zivilisten und politische Gruppierungen hinzu. Gegen Abend war die Menschenmasse auf 50‘000 angeschwollen.

Die meisten verliessen den Tahrir Platz in der Nacht, einige wenige Aktivisten blieben aber und campierten über Nacht.

Heute Samstag wurden sie im Laufe des Tages gewaltsam von der Polizei und der Spezialeinheit vertreiben. Als die Polizei weg war, strömten die Demonstranten von allen Seiten, von allen Gruppierungen zurück. Jetzt ist kurz vor Mitternacht und noch immer strömen Menschen zum Tahrir Platz. Gleiches geschieht in allen wichtigen Städten Ägyptens. Präsidentschaftskandidaten stossen zu den Demonstranten hinzu und unterstützen sie – bzw. nützen die Gunst der Stunde.

Die Polizei greift wie gewohnt brutal ein; mehrere Journalisten wurden schwer verletzt und ihrer Ausrüstung beraubt, einer hat sein Auge verloren. Die Zahl der Verletzten steigt von Minute zu Minute und wird nun mit fast 600 beziffert.

Es geht mir nicht aus dem Kopf… Ist das der zweite grosse Aufstand? Die Ägypter haben die Schnauze mehr als voll. Seit Mubarak zu Fall gebracht worden ist, ist alles schief gelaufen. Die Ziele des Aufstandes vom 25. Januar sind boykottiert worden… Stehen die Ägypter jetzt noch ein zweites Mal auf, Islamisten und Säkulare, um sich vereint zu wehren? Werden die Wahlen überhaupt stattfinden? Die heutige Demo wird Folgen haben…

Kurz vor den Wahlen (II)

Jetzt wird’s interessant: Ein Verwaltungsgericht im Gouvernement Dakhaliya hat einen Gerichtsentscheid gefällt, wonach ehemalige NDP Mitglieder von den kommenden Parlamentswahlen ausgeschlossen sind. Anscheinend kann dieser Entscheid NICHT angefochten werden und kann aufs gesamte Land angewendet werden.

Wenn dem so ist, wird’s wirklich spannend. Die ex-NDPler werden sich mit Händen und Füssen wehren und alle ihnen verfügbaren (Druck-)Mittel einsetzen, um doch noch ins Parlament zu kommen. Noch zwei Wochen bis zu den Wahlen…

Update 14.11.2011:Der Oberste Verwaltungsgerichtshof hat den Entscheid wieder ausgesetzt. Niemand weiss, was als nächstes geschieht...

Kurz vor den Wahlen

Ende Monat finden die ersten „freien“ Parlamentswahlen statt. Ob sie denn wirklich so frei sein werden, bezweifle ich.

Zweieinhalb Wochen vor den Wahlen versinkt Ägypten immer tiefer im Chaos. Die schlechten Nachrichten hören nicht mehr auf und drum mag ich manchmal gar nichts mehr auf meinem Blog schreiben.

Die Muslimbrüder haben die Feiertage (Opferfest) dafür genutzt, die grosse Masse der armen und ungebildeten Bevölkerung für sich zu gewinnen, in dem sie den Kindern Spielzeuge schenkten und den Menschen Nahrungsmittel, vor allem das für viele Familien unerschwingliche Fleisch, zum halben Preis verkauften.

Aktivisten haben schwarze Listen mit Namen von ehemaligen NDP-Mitgliedern publiziert, die sich wieder wählen lassen möchten. Nicht nur ehemalige, sondern auch Minister der jetzigen Übergangsregierung haben Ex-Präsident Mubarak Glückwünsche zum Opferfest überbracht. Der Begriff „schmeicheln“ ist zu wenig kräftig, um das zu beschreiben… Es ist inzwischen jedem klar geworden, dass erst der Kopf des alten Regimes entfernt wurde, der Körper lebt jedoch noch heftig um sich schlagend weiter.

Der Oberste Armeerat hat ein Papier dazu erlassen, wer die neue Verfassung ausarbeiten soll und was darin zu stehen hat. Quer über alle politischen Richtungen ging ein Aufschrei durchs Land, weil die Armee darin ihre Macht festigen will. Anklagen und Verurteilungen von Zivilisten durch das Militärgericht sind an der Tagesordnung. Einige Aktivisten verweigern die Aussage vor dem Militärgericht; einer von ihnen ist seit Monaten im Hungerstreik. Es wurde sogar versucht, ihn als psychisch krank in eine psychiatrische Klinik einweisen zu lassen. Kopten werden willkürlich als Unruhestifter und Verursacher des Massakers vom 9.10.2011 festgenommen und verurteilt. Eine unabhängige Untersuchung gibt es nach wie vor nicht.

Inzwischen schlagen sich in Oberägypten die Menschen die Köpfe ein. Die Tradition der Blutrache hat Oberhand genommen – kein Wunder in einem Land ohne Recht und Ordnung. Ein Freund erzählte mir, dass sich die Leute gegenseitig umbringen wegen einem gestohlenen Huhn, wegen einem Esel, der am falschen Wegrand gefressen hat.

Ich wollte eigentlich zur Abwechslung ein paar Tage nach Luxor fahren, liess es jedoch sein. Freunde raten mir allein schon von der Busreise ab. Zudem herrscht auch dort Krieg zwischen Banden und Familien. In Gruppen reisende Touristen mögen in Sicherheit sein. Aber dorthin alleine zu reisen habe ich absolut keine Lust. Die historischen Stätten werden auch das überleben und auf mich warten…

Somit bleibe ich in Hurghada, geniesse die Sonne und das glasklare Meer und schreibe in der Marina sitzend über die schwierige und langwierige Zangengeburt eines arabischen Landes, das sich aufgemacht hat, eine Demokratie zu werden.